Wozu braucht es die anderen Parteien?

Wer will, dass es irgendwie so weiter geht wie bisher, wählt die CDU. Wer will, dass wir unseren Planeten retten, wählt die GRÜNEN. Wer will, dass der Einzelne so viel Freiheiten bekommt wie möglich, wählt die FDP. Wer die linke Revolution will, wählt die Linke. Wer der Politik den maximalen Protest zeigen will oder ein Arschloch ist wählt die AfD.

Wer wählt die SPD?

Alle wählen die SPD. Aber eben nur noch 20% von allen:
a) Die Wähler der SPD sind so unterschiedlich wie bei keiner anderen Partei. 
b) Es gibt keine Partei, bei der sich mehr Menschen vorstellen könnten ihr Kreuz zu machen als bei der SPD (ca. 35–40%). Es gibt keine Partei, bei der weniger Menschen kategorisch ausschließen (ca. 20%), dass sie sie wählen würden.

Die SPD schafft es die unterschiedlichsten Menschen anzusprechen und hat das größte Wählerpotential. Bei der Bundestagswahl standen am Ende trotzdem 20%. Und deswegen müssen wir jetzt…

#SPDerneuern

Wir wollen uns als Partei erneuern — programmatisch und organisatorisch. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. #SPDerneuern. Das ist unser Thema. — SPD.de

#SPDerneuern ist aber gar kein „Thema“. Und wenn es eins wäre, sollte es nicht „unser Thema“ sein. Niemand wählt uns dafür, dass wir uns erneuern. #SPDerneuern ist eine unverbindliche Einladung zu einer ergebnisoffenen Diskussion über Gott und die Welt. Das ist total nett, super und unterstützenswert, aber es fehlt bisher ein Ziel. So lange es kein Ziel gibt, bleibt #SPDerneuern eine Inventur mit angeschlossenem Stuhlkreis.

Man kann Ziele für den Erneuerungsprozess formulieren, ohne dabei ein Ergebnis vorwegzunehmen. Den Vorwurf würde ich als Parteivorstand natürlich auch vermeiden wollen.

Ich würde gerne ein Ziel vorschlagen:

#SPDerneuern muss die Frage beantworten, wozu es die SPD überhaupt noch braucht.

„Wir müssen uns endlich entscheiden!“

Wenn man die Frage beantworten will, wozu es die SPD noch braucht, muss man zuvor eine von zwei möglichen, völlig unterschiedlichen Positionen einnehmen. In der SPD tun das gerade alle.

Bevor ich, ganz im Sinne der ergebnisoffenen Diskussion, die andere Position einnehme, will ich kurz anreissen welche Position gerade mehrheitsfähig ist und warum das riskant ist. Warum es dazu führen kann, dass es die SPD gar nicht mehr braucht. Diese Position lautet ungefähr so:

„Wir können es nicht allen Wählern Recht machen. Wir müssen uns jetzt mal entscheiden. Ab sofort: Klare Kante!“

Konkret hat das Simone Lange z.B. so ausformuliert:

„In Zukunft müssen wir wieder für die Menschen da sein, die uns wirklich brauchen, denn die Sozialdemokratie muss sich entscheiden, für wen sie im Land eintritt und sich verabschieden von dem Irrglauben, man könne alle Interessen gleichzeitig gut vertreten.“

Dieses Argument ist aus mehreren Gründen in der Partei erfolgreich:

1. Es funktioniert politisch in jede Richtung: „Wir müssen uns um die Schwächsten kümmern, nicht um die Unternehmer!“ „Wir müssen uns um die Mehrheit in diesem Land kümmern, nicht um Minderheiten!“ „Wir müssen uns um die Zukunft kümmern, nicht um die Rentner!“ etc.
2. Man kann mit diesem Argument noch einmal die alten Schlachten schlagen: Die SPD hätte dann schon immer ganz selbstverständlich und viel früher linker, mittiger, weltoffener, traditioneller, jünger oder was auch immer werden müssen. Dann hätte man auf jeden Fall gewonnen! Aber da der Konflikt nie ausgetragen wurde liegen wir jetzt bei 20%. Es ist an der Zeit, dass eine Seite rückwirkend gewinnt. Also die eigene Seite.
3. Es trägt diesen typisch linken Masochismus und die typisch linke Heldengeschichte in sich: Wenn man wirklich etwas verändern/jemand werden will, muss man auch etwas opfern. Die SPD muss leiden wie Rocky Balboa auf den Stufen vor dem Philadelphia Museum of Art.
4. Es ist einfach: Wir haben die letzten drei Bundestagswahlen versucht alle zu erreichen und waren damit nicht erfolgreich. Dass es davor anders war wird ignoriert.
5. Es passt in eine bekannte Erzählung: Die sozialdemokratischen Parteien in Europa schrumpfen. Also müssen wir uns in Deutschland zumindest temporär auf einen unbestimmten kleineren Kern zurückziehen, um nicht völlig zu verschwinden. Das ist Fatalismus.
6. Es nährt die Sehnsucht nach einem klaren Feind: Wenn wir einige, der in der Partei umstrittenen, Positionen räumen könnten, hätten wir es leichter uns gegen andere zu positionieren. Gegen die CDU/CSU, oder gegen die Linke (links/rechts). Gegen die Grünen, oder noch stärker gegen die AfD (liberal/autoritär). Dann definieren wir uns aber nur taktisch gegen etwas. Und immer wenn wir uns von einer anderen Partei distanzieren, nähern wir uns — Überraschung! — einer anderen. Wir sind aber nicht die bessere Linke, die besseren Grünen, die bessere CDU oder die bessere FDP. Dafür wählt uns auch keiner.

Entscheiden wäre einfach. So wie aufgeben.

Die genannten Gründe sind alle ziemlich bescheuert. Aber ich fühle ja auch, dass es viel einfacher wäre auf 20% zu kommen, wenn wir nicht ständig diese internen Konflikte austragen müssten.

Wenn wir nicht bei der Vermögenssteuer debattieren würden, ob das vielleicht den Mittelstand trifft. Wenn wir nicht bei der Einführung des Mindestlohns debattieren würden, ob er nicht noch viel höher sein müsste um viel mehr Menschen zu helfen. Oder viel niedriger damit wir keine Arbeitsplätze verlieren. Wenn wir nicht um die Jobs in der Automobilbranche bangen würden, wenn uns gerade die Autokonzerne betrogen haben. Wenn wir nicht über den Sinn von Arbeit streiten würden, wenn wir über ein Grundeinkommen nachdenken. Wenn wir nicht „Wandel durch Annäherung” im Kopf hätten, wenn Russland die Krim annektiert. Wenn wir die Gewerkschaften vergessen könnten, während wir die Vorteile der Sharing-Economy heben wollen. Und wenn wir nicht pausenlos darüber streiten müssten, ob ein anderes Thema nicht gerade viel wichtiger ist.

Es wäre so viel einfacher, wenn wir uns nicht mehr um alle kümmern würden, sondern nur um einen Teil. Die Frage ist nur, ob wir dann jemals wieder mehr als 20% erreichen werden. Ob wir überhaupt noch Jemanden erreichen! Was unterscheidet uns noch von den anderen Parteien, wenn wir uns jetzt für einen Teil entscheiden? Sind wir dann die hippe, weltoffene Partei wie die Grünen, nur mit Braunkohle? Die linken Revolutionäre, nur für die NATO? Oder die Liberalen, aber mit Mindestlohn?

In Wirklichkeit zielen alle diese Begründungen nur darauf ab die Partei intern zu befrieden. Weil es so unfassbar anstrengend ist, ständig alle diese politischen Konflikte auszutragen.

Der SPD ist irgendwie das Kunststück gelungen, nur noch 20% der Menschen im Bundestag zu repräsentieren und trotzdem nahezu alle Konflikte der 100% auszutragen.

Stattdessen: Fortschritt und Zusammenhalt

Und genau darin liegt die Chance der SPD.

Es gibt keine andere Partei, die besser in sich und für alle ihrer potenziellen Wähler einen fairen Kompromiss aushandeln könnte. Es gibt keine Partei, die unsere Gesellschaft besser zusammenhalten könnte und trotzdem progressive Politik machen will. Die besser neue und zukunftsfeste Lösungen erarbeiten könnte, als alle anderen Parteien.

Das ist eine Eigenschaft, auf die wir stolz sein könnten. Es wäre der große Unterschied zu allen anderen Parteien. Das Alleinstellungsmerkmal bestünde aus zwei Teilen:

1. Wir glauben, dass eine noch bessere Welt möglich ist und wissen, dass sie nicht vom Himmel fällt. Das Unterscheidet uns von der Union.
2. Wir wissen, dass für unterschiedliche Menschen eine noch bessere Welt unterschiedlich aussieht. Es gibt nicht die eine noch bessere Welt, sondern viele. Das unterscheidet uns von allen anderen.

Dieses Merkmal müssen wir verstärken. Für uns, damit wir eine linke Volkspartei bleiben und für die Demokratie, damit es nicht alle vier Jahre darum geht, welcher nischige Lifestyle gerade mehr Anhänger mobilisiert und gegen die anderen „gewinnt“. Das bleibt nämlich übrig, wenn es keine Wahl mehr gibt, auf die sich Viele — zumindest theoretisch — einigen könnten. Das raubt einer Gesellschaft jegliche Freiheit, weil man nur dann politisch vertreten werden kann, wenn man sich an die zeitgeistige Mehrheit anpasst.

Um diese Chance zu ergreifen, müsste sich die SPD zwei Zielen verschreiben.

1. Fortschritt

Sie müsste ihre Fähigkeit an alle zu denken ausbauen. Nur dann könnte die SPD ihre internen Konflikte nutzbar machen anstatt sie final auszutragen.

Die Konflikte nutzbar zu machen heißt nicht nur, in der Lage zu sein Kompromisse auszuhandeln, sondern auch die Fähigkeit zu trainieren bessere politische Lösungen zu entwickeln.

Politische Lösungen sind selten richtig oder falsch. Wenn das anders wäre, bräuchten wir keine Politik. Eine Verwaltung würde genügen. Was eine Verwaltung nicht kann, ist es kreativ zu sein. Etwas zu erschaffen was neu und originell ist. Da in unserer Gesellschaft ständig neue Konflikte entstehen (z.B. durch die Digitalisierung) brauchen wir progressive Politik, brauchen wir kreative Lösungen.

Die SPD wäre eigentlich am ehesten in der Lage kreativ zu sein. Weil sie so heterogen ist, könnte sie besser als andere Parteien divergent denken und müsste mehr Mitglieder und Unterstützer haben, die dazu in der Lage sind.

Divergent zu denken bedeutet folgendes:

1. Probleme erkennen: Da die SPD in allen Milieus Anhänger hat, müssten sie eigentlich am ehesten von den meisten Problemen mitbekommen. Sie müsste den kleinsten blinden Fleck aller Parteien haben.
2. Verschiedene Ideen entwickeln: Da die SPD so heterogen ist, müsste sie eigentlich zu jedem Problem unterschiedliche Lösungen erarbeiten können.
3. Offen bleiben: Wenn in der SPD ständig unterschiedliche Positionen bezogen werden, im Idealfall auch mal Neue hinzukommen, müsste die SPD eigentlich offen für Anderes und Neues bleiben.
4. Bekanntes neu einsetzen: Die SPD hat einen Erfahrungsschatz von über 150 Jahren. Nur wenige der älteren Ideen würden uns heute noch eins zu eins weiter bringen. Aber all diese Ideen sind kleine Blaupausen, die man anpassen und neu verwenden könnte.
5. Anpassen an die Realität: Wir haben in unserer Partei und unter unseren Anhängern zu jeder politischen Idee, zu jedem Gesetzesvorhaben Menschen, die betroffen wären. Fragen wir die?
6. Originalität: Weil die SPD, als Partei die alle anspricht, ständig Vorschläge erarbeitet, die nicht allen gefallen, kann sie es sich am ehesten erlauben ungewöhnliche Ideen auszutesten. Dafür hat sie inzwischen nur zu viel Angst.

Kreative politische Lösungen zu entwickeln wäre eine großartige Eigenschaft der SPD. Bedarf gibt es genug: Wie sorgen wir dafür, dass der ländliche Raum nicht abgehängt wird? Wie gehen wir mit den digitalen Plattformen von Facebook und Google um? Wie verhalten wir uns zu Autokraten? Wie sorgen wir dafür, dass Geflüchtete gute Jobs bekommen? Wie entwickeln wir unsere parlamentarische Demokratie weiter? Wie lösen wir die Wohnungsnot in den Großstädten? Wie machen wir aus einem Sofort-Programm einen 10-Jahresplan für die Pflege? Wie stärken wir die Europäische Union? Wie sorgen wir dafür, dass aussterbende Berufe nicht zu verlorenen Biographien führen? Wie schaffen wir es hier auch mal ein Facebook zu entwickeln? Wie bekämpfen wir Abstiegsängsten? Wie? Nicht ob oder hätten wir gern oder sind wir dafür. Wie? Diese Fragen werden wir doch nicht mit den Antworten, die wir schon immer gegeben haben, beantworten können. Dafür braucht es uns nicht mehr.

Wir sollten uns bei #SPDerneuern, wenn es um die Form der Organisation, die Prozesse und die Kultur innerhalb der SPD geht, genau darauf konzentrieren. Wie stärken wir diese sechs Punkte? Wie schaffen wir es divergent zu denken? Wie entwickeln wir neue Lösungen? Bevor wir uns fragen, welche die beste politische Lösung ist, müssen wir besser organisieren, wie wir zu ihr kommen.

2. Zusammenhalt

Immer wenn die SPD politisch ausgrenzt, verliert sie Wähler. Immer. Deswegen ist es schon strategisch unklug. Die SPD wäre aber auch die einzige Partei, die zwischen allen Milieus in Deutschland vermitteln könnte. Dazu müsste sie lernen wieder den politischen Kompromiss zu schätzen und den Begriff der Vielfalt neu zu durchdenken.

Kompromisse

Der politische Kompromiss ist bei der SPD in Verruf geraten. Zu oft haben wir, weil wir in die große Koalition gegangen sind, unsere Forderungen abschwächen müssen. Bis wir uns diese Kompromisse mit der Union vorab selbst in unser Programm verhandelt haben. Das war so unglaublich doof, dass ich mich mit diesem Punkt gar nicht weiter beschäftigen will.

Das Problem war aber nie der Kompromiss. Das eine Problem war die Begründung für den Kompromiss. Ein begründbarer Kompromiss braucht die Achtung vor der Position des Anderen. Wenn diese nicht möglich ist, schließt man keinen Kompromiss sondern ist opportun. Wenn man die ganze Zeit so tut, als sei die Position der Union unhaltbar oder die eigene heilig, erscheint der Eintritt in die große Koalition natürlich genau so: opportunistisch.

Das andere Problem mit dem Kompromiss war, dass wir auf Bundesebene in letzter Zeit immer Kompromisse aus der schwächeren Position schließen mussten. Das fühlt sich nicht gut an. Es bringt jetzt aber nichts deswegen den Kompromiss zu verteufeln. Dadurch werden wir als Partei auch nicht stärker. Wie viel Einfluss wir auf Politik hätten, wenn wir nicht kompromissfähig wären, kann man ja an anderen Parteien gut beobachten. Auch das wäre bequemer, aber auch dafür braucht es die SPD wieder nicht.

Wer Anhänger in allen sozialen Milieus hat, ist gerade dazu verpflichtet nach Kompromissen zu suchen. Sonst hätte die SPD Wähler erster und zweiter Klasse. Anstatt über politische Kompromisse zu jammern, sollte die SPD sie als Stärke verstehen. Es gibt keine Partei die einen besseren Zugriff zu verschiedenen Interessen hätte als die SPD. Damit sollten sie eigentlich in jede politische Verhandlung gehen. Die SPD müsste immer schon wissen, was die Wähler der anderen Parteien wollen. Vielleicht sogar besser.

Ein Kompromiss muss auch kein „Verrat an den eigenen Idealen“ sein. Das klingt immer so groß. Ideale! Die bleiben doch von unseren politischen Kompromissen unberührt. Wir schaffen es doch heute noch über den Kosovo-Einsatz und den NATO-Doppelbeschluss zu streiten! Man hat Ideale doch, damit man sich an etwas orientieren kann, damit man skeptisch bleibt. Nicht um sich handlungsunfähig zu machen. Die SPD könnte etwas vom israelischen Philosophen Avishai Margalit lernen. Der hat dem politischen Kompromiss ein ganzes Buch gewidmet und schreibt darin die zwei wundervollen Sätze: „Ideale können uns etwas Wichtiges darüber sagen, was wir gern wären. Kompromisse aber verraten uns, wer wir sind.“

Vielfalt

Die SPD hat einen einfältigen Begriff von Vielfalt — womit sie nicht allein ist. Es trifft sie aber mehr als andere, weil ihre Wähler so vielfältig sind. Der SPD ist der Begriff der Vielfalt entglitten. Die SPD grenzt sich nicht mehr da, wo es nötig ist, ab, sondern überall aus.

Wenn die SPD von Vielfalt spricht, fühlen sich nicht alle gemeint. Wenn die SPD vom „Pack“ spricht, fühlen sich auch die Falschen gemeint. Das ist eine Katastrophe.

Die SPD betrachtet Vielfalt nur als Ausgangskonstellation, weil sie diese in Wirklichkeit nur schwer aushält. Sie ist verliebt in den Konsens. Deswegen glaubt die SPD, dass alle nur genug gebildet oder integriert werden müssen, damit die Welt wieder in Ordnung wäre. Dadurch verkommt Politik aber zum Abbau von Vielfalt. Alle verlieren und das Potential der Vielfalt geht verloren.

Die SPD sieht in der Vielfalt nur einen kleinen Ausschnitt: Die Extreme, weil diese am weitesten entfernt vom geliebten Konsens liegen. Nur dort erkennt sie Positionierungsbedarf. Immer absolut und durch Angst getrieben für alle Seiten. Die SPD sagt ihren traditionellen Anhängern dann „Es können nicht alle kommen“ und den weltoffenen „Wer ‚Es können nicht alle kommen‘ sagt ist ein Nazi“. Beide hören das.

Die SPD hat so sehr aus den Augen verloren, was Vielfalt bedeuten kann, dass die Union ihr den Begriff der Wahlfreiheit um die Ohren hauen kann, während die SPD durch vielfältige Betreuungsangebote gerade versucht diese Freiheit erst zu schaffen.

Darum müsste es der SPD eigentlich gehen: Vielfalt befreit! Vielfalt bedeutet nicht sich in der Großstadt durchschlagen zu müssen, sondern in ihr gut leben zu können. Oder eben auf dem Dorf. Und durch Vielfalt muss man dort gar nicht mit den Schützen trinken. Kann man aber. Als bayerischer Protestant oder als syrischer Agnostiker. Und das Beste ist: Vielfalt bedeutet mehr vom eigenen Leben haben zu können, weil man andere Leben durch Andere mitleben kann. Wenn man das erkennt, muss man sich nicht einmal entscheiden.

Dann hätte die SPD auch wieder eine nicht ausgrenzende Begründung dafür, warum Vielfalt gut ist. Sie könnte Zusammenhalt schaffen, in dem sie auf Kompromisse setzt und Vielfalt bewahrt. Und sie könnte diese Vielfalt nutzen, um die innovativeren politischen Lösungen für Alle zu entwickeln.

Wozu bräuchte es die SPD?

Die SPD will die Welt verbessern, indem sie faire Kompromisse aushandelt, Vielfalt bewahrt und aus ihr die besseren Ideen für alle in unserem Land entwickelt.

Warum würde man die SPD wählen?

Wer die Welt noch verbessern will und dabei nicht nur an sich selbst denkt, wählt die SPD.

28. Mai 2018